Rund eine Viertelstunde vor Schulbeginn verschiebt sich die Verantwortung: Betreten Kinder das Schulareal, beginnt bei einem normalen Schultag die Obhutspflicht der Lehrpersonen. Nach Schulschluss endet sie ungefähr 15 Minuten später. Für den eigentlichen Schulweg sind dagegen grundsätzlich die Eltern verantwortlich. Gleichzeitig müssen Schule und Gemeinde dafür sorgen, dass jedem Kind ein zumutbarer Weg zur Schule zur Verfügung steht.
Die Verantwortung der Schule beginnt auf dem Schulareal
Die Grenze zwischen der Verantwortung der Eltern und jener der Schule verläuft nicht einfach beim Beginn und Ende einer Unterrichtsstunde. Entscheidend ist auch, wo sich das Kind befindet und in welchem Zusammenhang es unterwegs ist.
Bei einem normalen Schultag beginnt die Obhutspflicht der Lehrpersonen rund eine Viertelstunde vor Schulbeginn, sobald die Kinder das Schulareal betreten. Nach dem Unterricht besteht sie noch ungefähr 15 Minuten weiter.
Bleibt ein Kind danach auf dem Schulareal und spielt dort weiter, besteht diese Obhutspflicht der Lehrpersonen nicht mehr. Die blosse Anwesenheit auf dem Areal bedeutet also nicht, dass die Schule zeitlich unbegrenzt für das Kind verantwortlich bleibt.
Anders sieht es aus, wenn Schülerinnen und Schüler im Rahmen des Unterrichts unterwegs sind. Bei Ausflügen und Klassenlagern besteht die Obhutspflicht ebenfalls. Das gilt auch für Wege, welche die Klasse beispielsweise zur Schulzahnärztin oder ins Hallenbad zurücklegt.
Diese Abgrenzung ist auch für die Frage wichtig, gegen wen sich mögliche Schadenersatzansprüche richten. In den meisten Kantonen richten sich solche Ansprüche gegen den Kanton oder die Schulgemeinde und nicht unmittelbar gegen die einzelne Lehrperson. Die konkreten Regelungen können sich jedoch kantonal unterscheiden.
Auf dem Schulweg sind grundsätzlich die Eltern zuständig
Verlässt ein Kind das Zuhause und macht sich auf den gewöhnlichen Weg zur Schule, liegt die Obhutspflicht grundsätzlich bei den Eltern. Das gilt auch dann, wenn das Ziel des Weges die Schule ist.
Eltern sind dafür verantwortlich, ihrem Kind den sichersten Schulweg zu zeigen und ihm das richtige Verhalten im Strassenverkehr beizubringen. Wie lange eine Begleitung oder gemeinsames Üben erforderlich ist, hängt vom Kind und vom jeweiligen Weg ab.
Die BFU empfiehlt, damit nicht bis zum ersten Schultag zu warten. Eltern sollen den Schulweg bereits vorher und mehrmals gemeinsam mit dem Kind üben.
Auch die Wahl des Verkehrsmittels fällt grundsätzlich in die Verantwortung der Eltern. Sie entscheiden, ob ihr Kind den Schulweg beispielsweise zu Fuss oder mit dem Velo zurücklegt. Gerade beim Elterntaxi stellt sich dabei nicht nur die Frage nach Bequemlichkeit, sondern auch danach, welche Form des Schulwegs für das Kind geeignet ist.
Die elterliche Verantwortung bedeutet allerdings nicht, dass Gemeinden jeden beliebigen Schulweg als gegeben betrachten dürfen.
Schule und Gemeinde müssen einen zumutbaren Schulweg ermöglichen
Schule und Gemeinde tragen die Verantwortung dafür, dass allen Kindern ein Schulweg zur Verfügung steht, der ihrem Alter und ihrem Entwicklungsstand entsprechend zumutbar ist.
Für die Beurteilung gibt es keine einzelne Distanz, die für jedes Kind und jede Gemeinde automatisch gilt. Eine Rolle spielen unter anderem die Länge des Schulwegs, die Höhendifferenz und die Topografie. Ebenso relevant sind die Gefährlichkeit des Weges sowie Entwicklungsstand und Gesundheit des Kindes.
Deshalb kann dieselbe Strecke für ein älteres Schulkind zumutbar sein, für ein Kindergartenkind aber nicht.
Wird ein Schulweg als unzumutbar eingestuft, muss der Schulträger dafür sorgen, dass die betroffenen Kinder sicher zur Schule und wieder zurück gelangen. Wie er diese Aufgabe erfüllt, liegt grundsätzlich in seiner Gestaltungsfreiheit.
Infrage kommen beispielsweise die Nutzung des öffentlichen Verkehrs oder ein Schülertransport. Auch bauliche Massnahmen, ein Lotsendienst oder eine Mittagsverpflegung in der Schule können eine Lösung darstellen.
Wann ein Schulweg zu gefährlich sein kann
Wie stark die konkreten Umstände zählen, zeigen Entscheide aus einzelnen Kantonen. Sie sind keine schweizweit gültigen Grenzwerte, verdeutlichen aber, welche Faktoren bei der Beurteilung eine Rolle spielen können.
Die Schulrekurskommission des Kantons Zürich beurteilte 2002 einen Schulweg für Kindergartenkinder sowie Schülerinnen und Schüler der ersten und zweiten Klasse als zu gefährlich und unangemessen.
Die betroffene Strasse verfügte über keinen Fussweg. Fahrzeuge durften dort mit bis zu 80 Kilometern pro Stunde fahren. Pro Stunde wurde die Strasse von zehn bis fünfzehn Fahrzeugen frequentiert, in Stosszeiten waren es dreissig.
Der Entscheid zeigt, dass nicht allein die Länge eines Schulwegs ausschlaggebend sein muss. Auch Verkehrsaufkommen, Geschwindigkeit und fehlende Infrastruktur können bei der Zumutbarkeit eine Rolle spielen.
Ein anderes Beispiel stammt aus dem Kanton Bern. Das Verwaltungsgericht entschied am 15. Juli 2014, dass bei einem kurzen Schulweg im Umkreis von 550 Metern die Verantwortung den Eltern auferlegt werden kann, wenn nur einzelne Kinder betroffen sind.
Die beiden Entscheide lassen sich nicht als allgemeine Schweizer Grenzwerte verwenden. Die Beurteilung eines konkreten Schulwegs hängt von den Umständen und den jeweils geltenden kantonalen Regelungen ab.
Wer bei einem organisierten Schultransport haftet
Muss der Schulträger wegen eines unzumutbaren Schulwegs eine andere Lösung organisieren, stellt sich erneut die Frage nach der Verantwortung.
Nach einem Rechtsbeitrag des Kantons Solothurn haftet das Transportunternehmen, wenn ein Kind einen von der Gemeinde organisierten öffentlichen Transport nutzt. Beauftragt die Gemeinde dagegen einen privaten Anbieter, haftet die Gemeinde. Die konkreten Haftungsregelungen können sich jedoch je nach Kanton unterscheiden.
Auch der Transport durch die Eltern im eigenen Privatfahrzeug kann eine angemessene Lösung darstellen. In einem Entscheid des Erziehungs- und Kulturdepartements des Kantons Luzern aus dem Jahr 2000 wurde den Eltern in einem solchen Fall ein Anspruch auf Entschädigung zugesprochen. Daraus lässt sich jedoch kein allgemeiner schweizweiter Entschädigungsanspruch ableiten.
Was Eltern bei einer gefährlichen Stelle tun können
Nicht jede Gefahrenstelle führt automatisch dazu, dass ein ganzer Schulweg als unzumutbar gilt. Eltern müssen Bedenken aber auch nicht einfach hinnehmen.
Wer auf dem Schulweg eine konkrete Gefahrenstelle feststellt, kann sich schriftlich an die zuständige Gemeinde- oder Kantonsbehörde wenden. Dabei können Eltern vorschlagen, die BFU für eine sicherheitstechnische Analyse beizuziehen.
Die BFU entscheidet jedoch nicht darüber, ob die Gemeinde eine bestimmte Massnahme umsetzen muss. Sie kann die Situation untersuchen und Empfehlungen abgeben. Die Entscheidung liegt bei der zuständigen Behörde.
Welche Stelle zuständig ist und welche rechtlichen Vorgaben gelten, kann sich je nach Kanton und Gemeinde unterscheiden. Bei Unklarheiten über einen konkreten Schulweg sollten sich Eltern deshalb an die zuständige Schulgemeinde oder eine entsprechende Fachperson wenden.
